Kommunen
Kommunales Hilfspaket
Frage:
Wie bewerten Sie diese Hilfe? Ist diese Hilfe bei den Kommunen angekommen?
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Wie werden die Kommunen nach 2016 finanziert?
Frage:
Die kommunale Finanzausstattung ab 2016/2017 ist momentan noch mit einem Fragezeichen versehen. Wie sollen die Kommunen nach 2016 finanziell weiter unterstützt werden?
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Warum wurde die Institutionelle Förderung für Musikschulen gestrichen?
Frage:
Warum wurde die institutionelle Förderung für Musikschulen gestrichen? Wie bewerten Sie dies und gibt es Pläne die Förderung in ähnlicher Form gegebenenfalls als Untertitel in der Schlüsselzuweisung wieder aufleben zu lassen?
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Zukunft des ländlichen Raums?
Frage:
Wie sehen Sie die Zukunft des ländlichen Raumes? Wie kann der ländliche Raum zukunftsfähig bleiben?
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Werden Volksbegehren durch die Politik unterlaufen?
Frage:
Warum wird bei Volksbegehren auf kommunaler Ebene immer wieder von den „offiziellen Politikern“ versucht zu unterlaufen bzw. die Bevölkerung aus den Entscheidungsprozessen raus zu halten? (zum Beispiel Bebauung in Gotha, Bahnhofsareal Saalfeld)?
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Gemeinsamer Blitzer für kleine Kommunen?
Frage
Könnte durch interkommunale Zusammenarbeit kleiner Kommunen eine gemeinsame mobile Blitzanlage betrieben werden?
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Auswirkungen einer Gebietsreform auf den Kyffhäuserkreis?
Frage
In letzter Zeit wurde viel über eine mögliche Verwaltungs- aber auch Gebietsreform in Thüringen gesprochen. Welche Auswirkungen hätten solche Reformen auf die Struktur und den Zuschnitt des Kyffhäuserkreises?
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Werden die Zahlen im Doppelhaushalt für die Kommunen stimmen?
Gotha, Finanzen, Haushalt, Kommunen, FinanzausgleichFrage
Der Doppelhaushalt ist für uns als Kommunen nicht das Problem, wenn die Zahlen in diesem Doppelhaushalt stimmen. Werden denn die Zahlen stimmen?
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Bringt eine Doppelhaushalt Sicherheit?
Fragen
Konrad Gießmann konnte in Gotha noch keinen Haushalt vorlegen. Begründung: da kein Haushaltsplan im Land vorliegt, kann man nicht planen. Sind alle Gemeinden davon betroffen? Würde ein Doppelhaushalt nicht mehr Sicherheit bringen?
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